41. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 29. Januar 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 29. Januar 2026 16:32

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
29.01.2026, 10:00:20
Ende
29.01.2026, 10:01:01

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:41 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:31 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer anLH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Vormerkungen auf Wartelisten gibt es für die Betten der Stationen der Kinder- und Jugendpsychiatrien in Oberösterreich mit Stichtag 15.1.2026? (00:07:18 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Haas an LR KommR Achleitner: Mit welchen Maßnahmen in Ihren Zuständigkeitsbereichen für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus und Landesholding planen Sie die Zukunft des Skigebiets Kasberg in der Region Almtal zu sichern? (00:06:28 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welches Ziel verfolgen Sie als zuständige Bildungs- und Frauenlandesrätin mit der Reduktion der Mittel für das Bildungskonto um rund 1 Million Euro in Kombination mit jenen Anpassungen der Richtlinien, von denen besonders Frauen betroffen sind? (00:04:52 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Knauseder, MSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche gesundheitspolitischen Erwägungen standen hinter Ihrer Entscheidung, den Eltern-Kind-Zuschuss, der eine wichtige finanzielle Unterstützung für Familien darstellt und gleichzeitig einen Anreiz für die Inanspruchnahme von anerkannten Vorsorgeimpfungen geben soll, um mehr als 60 % zu kürzen? (00:05:21 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Gibt es mittlerweile einen Lösungsweg für die langen OP-Wartezeiten an KUK und Pyhrn-Eisenwurzen Klinikum? (00:14:11 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie wird der Ausfall der unbesetzten Stellen an der Universitätsklinik für Neurologie des Kepler Universitätsklinikums Linz, nämlich 7,155 VZÄ Fachärzte, 9,1 VZÄ Fachärzte in Ausbildung sowie 2,0 VZÄ Allgemeinmedizin, derzeit organisatorisch kompensiert? (00:04:19 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Liegen Ihnen als zuständiger Landesrat für Landesbeteiligungen Planrechnungen der Flughafen Linz GmbH für das Jahr 2026, insbesondere eine Liquiditätsplanung, vor? (00:02:57 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von KO Dim an LR Mag. Winkler: Gibt es auch für Oberösterreich im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Planungen, eine geschlossene Unterbringung für strafunmündige Intensivtäter umzusetzen, wie sie in Wien ab April 2026 vorgesehen ist? (00:20:45 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LR Bgm. Dr. Dörfel: Wie stellen Sie die flächendeckende und durchgängige Hilfe für Menschen in der Kälte ohne festen Schlafplatz sicher, wenn Hinweise aus der Bevölkerung kommen? (00:11:03 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR Bgm. Dr. Dörfel: Welche zielgruppenspezifischen Angebote planen Sie angesichts aktueller rassistischer Gesänge, um diesem Personenkreis insbesondere Regel 4 der Oö. Hausordnung zu vermitteln („Kein Platz für Hass und Extremismus …“)? (00:18:30 Minuten)
    11. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Warum haben Sie vor dem Hintergrund steigender Lebenserhaltungskosten nicht dafür gesorgt, dass in Oberösterreich weiterhin das untere Drittel der Einkommen einen Anspruch auf Sonderförderung für den Heizkesseltausch hat? (00:04:02 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:24 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wohnen für Lehrlinge leistbar machen (00:31:38 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Herauslösung der Landwirtschaft aus der EU-Industrieemissionsrichtlinie und Anhebung der Schwellenwerte (00:29:46 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wohnbaumittel des Bundes abholen (00:22:18 Minuten)
  5. Tagesordnung - Verhandlungsgegenstände
    1. Projekt „Oö. Hausordnung - Das kleine 1x1 des Zusammenlebens“ (01:03:11 Stunden)
    2. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der ÖBB Infrastruktur AG zur Umsetzung des Bike&Ride-Projekts am Bahnhof Steyr im Zeitraum 2026 - 2027 (00:25:18 Minuten)
    3. Zweiter Umsetzungsbericht für den Berichtszeitraum 2022 bis 2025 zum Zweiten Kulturleitbild seit 2020 (00:19:18 Minuten)
    4. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Projekts Aufbruch, Salzkammergut! (00:19:01 Minuten)
    5. Sicherstellung der Weiterführung des Gewaltpräventionsprojekts „StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt“ (00:28:17 Minuten)
    6. Neuerrichtung und Finanzierung des OÖ Landesarchivs auf dem Areal des Schlosses Bergheim (00:17:58 Minuten)
    7. Einführung eines Registers für Berufe der Sozialen Arbeit und rasche Umsetzung eines Berufsgesetzes für Soziale Arbeit (00:15:05 Minuten)
    8. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung in Folge des beabsichtigten Abschlusses einer Fördervereinbarung mit der Johannes Kepler Universität Linz, Altenberger Straße 69, 4020 Linz, zur Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandortes Oberösterreich im Zeitraum 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2028 (00:12:51 Minuten)
    9. Resolution an die Bundesregierung - Herauslösung der Landwirtschaft aus der EU-Industrieemissionsrichtlinie und Anhebung der Schwellenwerte (00:01:26 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:22 Minuten)