46. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 9. Juli 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 9. Juli 2026 19:59

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
09.07.2026, 10:00:47
Ende
09.07.2026, 10:01:29

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:42 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:01 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen zum Schutz vor sommerlicher Überwärmung sind Voraussetzung für die Gewährung von Landesförderungen bei Neu-, Zu- und Umbauten sowie Sanierungen von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sowie Pflichtschulen? (00:17:20 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Antlinger, B.Ed.Univ., an LR KommR Achleitner: Mit welchen Maßnahmen von der Festlegung höherer Landeszielwerte über Umschichtung von Fördermitteln bis hin zur Energieraumplanung tragen Sie dazu bei, die volatile Stromerzeugung durch erneuerbare Energieanlagen zum Vorteil für Oberösterreichs Stromversorgung etwa in Form von Großspeichern zu nutzen? (00:07:05 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen setzen Sie zur Frauenförderung im Bereich der Gesundheitsholding-Krankenhäuser und des Kepler-Uniklinikums, um die aktuelle Männer-Dominanz an der Spitze mit 8 ausschließlich männlichen Topverdienern mit höheren Einkommen als der Landeshauptmann, auszugleichen? (00:10:30 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von Drittem Präsident Peter Binder an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Auf welche Weise haben Sie wann persönlich mit den zuständigen Stellen der österreichischen Bundesregierung Verhandlungen über eine Veränderung der Förderrichtlinien der Bundes-Wohnbaumilliarde gemäß den von Ihnen vorgebrachten Kritikpunkten geführt? (00:22:51 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR KommR Achleitner: Wie lautet die Vorwärtsstrategie für den Flughafen Linz, nachdem zuletzt zentrale Linienverbindungen verloren gingen, das bisherige Eigentümer- und Governance-Modell keine nachhaltige positive Entwicklung sicherstellen konnte und wiederum die Schließung des Standorts keine Option ist? (00:07:43 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Huber-Reiter an LR KommR Achleitner: Welche konkreten Maßnahmen setzen Sie als für das Standortprogramm "upperWORK" zuständiger Landesrat, um die durch Kürzungen verursachten aktuellen Einschnitte bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Oberösterreich zu verhindern? (00:04:46 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR Mag. Steinkellner: Welche konkreten Schritte haben Sie bisher gesetzt, um im medial bekannt gewordenen Fall eines offenbar nicht verfügbaren Wassertaxis am Attersee die zweckentsprechende Nutzung der betreffenden Berechtigung zu überprüfen? (00:06:22 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Welche konkreten Schritte setzen Sie als zuständiges Regierungsmitglied, um die im Oö. Nationalparkgesetz vorgesehene Erweiterung umzusetzen? (00:09:18 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LH Mag. Stelzer: Welche Kontrollinstrumente setzt das Land Oberösterreich ein, um bei unterjährigen Soll-Ist-Vergleichen jene Vorgänge und Bereiche sachgerecht abzubilden, die noch nicht gebucht wurden beziehungsweise nur quartalsweise oder jährlich gebucht werden, damit tatsächliche Abweichungen von der budgetierten Entwicklung trotz noch nicht erfolgter Verbuchung frühzeitig erkannt werden können? (00:05:45 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:03 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Hitzeschutzpaket für alle 438 Gemeinden (00:26:20 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Hitzeschutz für unsere Kinder - Hitzefitte Schulen und Kindergärten in Oberösterreich (00:22:48 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Industriestandort im Transformationsprozess stärken (00:26:51 Minuten)
  5. Tagesordnung - Verhandlungsgegenstände
    1. Gemeinsame Wechselrede: Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2025 und Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2025 des Landes OÖ und Folgeprüfung Rechnungsabschluss 2024 des Landes OÖ (01:23:20 Stunden)
    2. Gemeinsame Wechselrede: Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2025 und Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2025 des Landes OÖ und Folgeprüfung Rechnungsabschluss 2024 des Landes OÖ (01:23:20 Stunden)
    3. Genehmigung einer Haftungsübernahme im Zusammenhang mit einer Fremdfinanzierung der Oberösterreichischen Gesundheitsholding GmbH (00:17:35 Minuten)
    4. Landesgesetz, mit dem die Oö. Gemeindeordnung 1990, das Statut für die Landeshauptstadt Linz 1992, das Statut für die Stadt Steyr 1992, das Statut für die Stadt Wels 1992, die Oö. Kommunalwahlordnung und die Oö. Landtagswahlordnung geändert werden (Oö. Gemeinde-Bürgerinnen- und Bürgerrechte-Änderungsgesetz 2026 - Oö. GemBBRG 2026) (00:37:27 Minuten)
    5. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung und von Zweckzuschüssen an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungs- und Zweckzuschüssegesetz 2026) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2026 (00:46:56 Minuten)
    6. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung und von Zweckzuschüssen an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungs- und Zweckzuschüssegesetz 2026) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2026 (00:46:56 Minuten)
    7. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung und von Zweckzuschüssen an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungs- und Zweckzuschüssegesetz 2026) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2026 (00:46:56 Minuten)
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Agrarrecht-Organisationsgesetz, das Oö. Antidiskriminierungsgesetz, das Oö. Gleichbehandlungsgesetz 2021 und das Oö. Lehrpersonen-Diensthoheitsgesetz geändert werden (Oö. Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz 2026) (00:35:04 Minuten)
    9. Genehmigung der sich aus dem Abschluss der Förderungsvereinbarung mit der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG über die Gewährung von Förderbeiträgen in den Jahren 2028 bis 2034 ergebenden Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich (00:17:51 Minuten)
    10. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Errichtung, Umsetzung und den Betrieb des 24 Stunden-Flugrettungsbetriebs am CE 3 Standort Suben (00:22:21 Minuten)
    11. Landesgesetz, mit dem das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001, das Oö. Nationalparkgesetz und das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert werden (Oö. Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2026) (00:30:44 Minuten)
    12. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2026) (00:13:07 Minuten)
    13. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Erneuerung der Kremsbrücke Stockinger (L1392 Ansfeldener Straße) im Zeitraum 2027 bis 2029 (00:11:18 Minuten)
    14. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Generalsanierung der Alten Traunbrücke Wels im Zeitraum 2027 bis 2029 (00:12:45 Minuten)
    15. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für den Kreuzungsumbau L1386 Leondinger Straße / L1227 Paschinger Straße "KV Trixner" im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Weststrecke (Linz - Wels) (00:13:38 Minuten)
    16. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für den Bestandsausbau Bertlgrabenbrücke Hintstein (B115 Eisenstraße) (00:10:36 Minuten)
    17. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Förderung des Projektes "ROBERTA OÖ - Real World Automated Bus Operation (Oberösterreich)" (00:16:46 Minuten)
    18. Bericht des Rechnungshofes betreffend Neubau Donauparkstadion Linz (00:18:57 Minuten)
    19. Bericht des Rechnungshofes betreffend EU-Fonds zur Bewältigung der Energiewende - Just Transition Fund (00:09:22 Minuten)
    20. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Landesstraßenerhaltung (00:26:29 Minuten)
    21. Resolution an die Bundesregierung - Industriestandort im Transformationsprozess stärken (00:01:13 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:42 Minuten)