7. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 12. Mai 2022 09:58 Uhr - Donnerstag, 12. Mai 2022 17:23

Sie sehen:

1. Eröffnung und Begrüßung

Start
12.05.2022, 09:58:20
Ende
12.05.2022, 09:58:48

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:28 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:24 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage des KO Mag. Eypeltauer an LH Mag. Stelzer: Wie hoch ist der Anteil, der vom Land Oberösterreich im Zusammenhang mit der Infrastruktur und den Gebäuden der TU Linz mitzufinanzieren sein wird? (00:10:55 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage des KO Krautgartner an LH Mag. Stelzer: Welche statistischen Zahlen stehen dem Land Oberösterreich zur Verfügung, aus denen sich Auswanderungsbewegungen (Wegzüge in das Ausland) in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 in Oberösterreich ableiten lassen? (00:01:28 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage der LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Werden Sie durch konkrete Maßnahmen (wie zum Beispiel Kooperationen mit Logopäd_innen und Sozialarbeiter_innen sowie durch eine Verringerung der Bürokratie) eine Entlastung der Kindergartenpädagog_innen herbeiführen? (00:10:00 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage des KO Mag. Lindner an LH-Stv. Mag. Haberlander: Was tun Sie als zuständige Referentin in der Oö. Landesregierung, um die Schulen bei der Aufholung der pandemiebedingt ausgefallenen Schwimmstunden zu unterstützen? (00:08:05 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage des Anfrage des Dritten Präsidenten Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Inwieweit sind Sie als Gesundheitsreferentin angesichts des Pflegekräftemangels im Spitalsbereich und der Tatsache, dass Spitals- und Pflegebereich in erheblichem Ausmaß auf den gleichen Personalpool zurückgreifen, im Rahmen des Fachkräftestrategieprozesses des Sozialreferenten eingebunden? (00:11:59 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage des LAbg. Antlinger, B.Ed.Univ. an LH-Stv. Mag. Haberlander: Bei wie vielen oberösterreichischen Schulbauprojekten in den Jahren 2019 bis 2020 wurden Heizungsanlagen mit erneuerbaren Energieträgern eingebaut? (00:09:21 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage des LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Was unternehmen Sie, um die ökologisch wertvollen Flächen der Alpe am Kampbachtal - die sich aus der Laussabauernalm und der Puglalm zusammensetzt - für den Nationalpark OÖ Kalkalpen zu sichern? (00:16:02 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage der LAbg. Häusler, BSc an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wird die Wirksamkeit und Sicherheit der sogenannten COVID-19-Schutzimpfung seitens des Landes Oberösterreich hinsichtlich aller bisher vorliegenden Erkenntnisse sowie unter Berücksichtigung sämtlicher zu dieser Thematik existierenden Meinungen noch als uneingeschränkt gegeben angesehen? (00:03:17 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage der LAbg. Vukajlović, MSc BA an LR Dr. Hattmannsdorfer: Wie erklären Sie, dass der Regierungsbeschluss für das aktuelle, einjährige Deutschförderungspaket 2022, das eine zentrale Grundlage für die Durchführung von Deutschkursen darstellt, erst im April 2022 erfolgte? (00:21:58 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - Teil I
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:54 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verringerung von Lebensmittelverschwendung (00:21:07 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung von Verfahren zu Energiewende-Projekten (00:28:10 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Stärkung der heimischen Wirtschaft und des regionalen Handels in Oberösterreich (00:24:21 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Pflege verdient mehr (00:33:16 Minuten)
  5. Tagesordnung - Teil I
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: "Inseratengeschäfte des Landes und seiner Unternehmen" (00:00:33 Sekunden)
      1. NEOS: Klubobmann Mag. Felix Eypeltauer (00:11:55 Minuten)
      2. ÖVP: Klubobmann Bgm. Dr. Christian Dörfel (00:02:44 Minuten)
      3. FPÖ: Klubobmann KommR Ing. Herwig Mahr (00:07:05 Minuten)
      4. SPÖ: Dritter Präsident Peter Binder (00:10:07 Minuten)
      5. GRÜNE: Klubobmann Severin Mayr (00:15:04 Minuten)
      6. MFG: Klubobmann Manuel Krautgartner (00:12:59 Minuten)
      7. Weitere Wortmeldungen (00:06:49 Minuten)
    2. Antrag im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verbot von Inseratenschaltungen des Landes OÖ in Parteimedien (00:01:07 Minuten)
  6. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - Teil II
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Rettung der oberösterreichischen Bäder (00:23:12 Minuten)
  7. Tagesordnung - Teil II
    1. Dringliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an Herrn Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer: „Wieso haben Sie noch kein Entlastungspaket für die Bevölkerung vorgelegt?“ (00:43:06 Minuten)
  8. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - Teil III
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - "Windfall-Profits-Tax" auf Zufallsgewinne von Erdölkonzernen zur Entlastung der Bevölkerung bei den Energiepreisen (00:24:09 Minuten)
  9. Verhandlungsgegenstände
    1. Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2019 bis 31. Dezember 2021 (00:30:19 Minuten)
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert wird (Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022) (00:07:53 Minuten)
    3. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich der FH OÖ Studienbetriebs GmbH (00:10:57 Minuten)
    4. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung betreffend des Planungsaufwandes für die S-Bahnstation Linz-Franckviertel gegenüber der ÖBB-Infrastruktur AG im Zeitraum 11. Dezember 2022 bis zum 14. Dezember 2029 (00:11:16 Minuten)
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz (Oö. KBB-DG) geändert wird (Oö. KBB-DG-Novelle 2022) (00:15:07 Minuten)
    6. Resolution an die Bundesregierung - Verringerung von Lebensmittelverschwendung (00:01:03 Minuten)
    7. Resolution an die Bundesregierung - Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung von Verfahren zu Energiewende-Projekten (00:01:05 Minuten)
  10. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:02:41 Minuten)